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Formulare

Sprengstoffrecht - Sozialvorschriften im Straßenverkehr - Baustellen - Strahlenschutz - Medizinprodukte - Mutterschutz / Heimarbeit / Sonntagsarbeit - Jugendarbeitsschutz


Bitte beachten Sie: Für Betriebe, die der Bergaufsicht unterliegen, ist das Thüringer Landesbergamt zuständig!

Eine Suche nach Zuständigkeiten und geeigneten Formularen bietet Ihnen der Thüringer Zuständigkeitsfinder.

Sprengstoffrecht

Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach § 7 Sprengstoffgesetz
Beiblatt A (Munition, sprengkräftige Kriegswaffen, Fundmunition)

Antrag auf Erteilung / Verlängerung eines Befähigungsscheins nach § 20 Sprengstoffgesetz
Beiblatt A (Munition, sprengkräftige Kriegswaffen, Fundmunition)

Anzeige von Sprengungen nach § 1 der 3. SprengV
bzw. Änderungsanzeige von Sprengungen nach § 2 der 3. SprengV

Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Abbrennen eines Kleinfeuerwerks

Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach § 27 Sprengstoffgesetz

Antrag auf Ausstellung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung nach § 34 der 1. SprengV

Anzeige nach § 14 Sprengstoffgesetz
Aufnahme des Betriebes, Eröffnung einer Zweigniederlassung oder einer unselbständigen Zweigstelle

Anzeige nach § 21 Abs. 4 Sprengstoffgesetz (Verantwortliche Personen)

Anzeige für das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände nach § 23 Abs. 3 der 1. SprengV

  

Sozialvorschriften im Straßenverkehr

Erklärung nach § 7 Abs.2 Ziffer 8 FPersV zur Vorlage bei der ausgebenden Stelle für Werkstattkarten
(ersetzt eine Kopie des Arbeitsvertrags)

Microsoft Word (42 KB)
Adobe PDF (121 KB)

Antrag auf Ausstellung einer Werkstattkarte zur Verwendung mit dem digitalen Tachografen nach VO (EWG) 3821/85

Antrag auf Ausstellung der Unternehmenskarte(n) zur Verwendung mit dem digitalen Tachografen nach VO (EWG) 3821/85

Bescheinigung für "berücksichtigungsfreie Tage"

Ausfüllanleitung - Leitlinie Nr. 5 zum Artikel 11 Absatz 3 und Artikel 13 der Richtlinie 2006/22/EG
Adobe PDF (24 KB)
Bescheinigung von Tätigkeiten - Deutsch
Microsoft Word (37 KB)
Attestation of Activities - English
Microsoft Word (62 KB)
Bescheinigung in allen EU-Sprachen:
http://ec.europa.eu/transport/road/social_provisions/driving_time/form_attestation_activities_en.htm

  

Baustellen

Vorankündigung gemäß § 2 der Baustellenverordnung
 

Strahlenschutz

Anzeige des beabsichtigten Betriebs einer Röntgeneinrichtung nach § 4 Abs. 1 RöV
bzw. Anzeige auf Grund einer wesentlichen Änderung der Röntgeneinrichtung nach § 4 Abs. 5 RöV
bzw. Anzeige der beabsichtigten Inbetriebnahme eines Hoch- oder Vollschutzgerätes oder eines Schulröntgengeräts nach § 4 Abs. 3 RöV

Bestellung eines Strahlenschutzbeauftragten
nach § 13 Röntgenverordnung bzw. § 31 Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)

Anzeige nach § 117 (7) in Verb. mit § 4 (1) Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)
Verwendung und Lagerung von Vorichtungen, die radioaktiven Stoffe enthalten,
mit einer Bauartzulassung, die vor dem 1. August 2001 erteilt wurde
Microsoft Word (52 KB)
Adobe PDF (15 KB)

Anzeige über die Beendigung des Betriebs einer Röntgeneinrichtung

Anzeige des Bestands an radioaktiven Stoffen
mit einer Halbwertszeit von mehr als 100 Tagengemäß § 70 Abs. 1 Nr. 3 Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)

Beförderung radioaktiver Stoffe als freigestellte Versandstücke
Beförderungspapier nach UN 2910

 

Medizinprodukte

Erstmeldung von Vorkommnissen und Rückrufen nach § 3 Abs. 1 der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung durch den Verantwortlichen nach § 5 Medizinproduktegesetz (ggf. Vertreiber)
ausfüllbares PDF-Formular

Meldung von Vorkommnissen durch sonstige Inverkehrbringer sowie Betreiber und Anwender nach § 3 Abs. 2 bis 4 der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (außer Zahnärzte und zahnmedizinische Einrichtungen)
Microsoft Word (53 KB)
Adobe PDF (89 KB)

Meldung von Vorkommnissen durch Zahnärzte und zahnmedizinische Einrichtungen nach § 3 Abs. 2 bis 4 der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung
Microsoft Word (77 KB)
Adobe PDF (90 KB)

 

Mutterschutz / Heimarbeit / Sonntagsarbeit

Mutterschaftsanzeige
Mitteilung über die Beschäftigung einer werdenden Mutter gem. § 5 Abs. 1
und Auskünfte gem. § 19 Abs. 1 Mutterschutzgesetz (MuSchG)
Microsoft Word (83 KB)
Adobe PDF (48 KB)

Heimarbeitsliste gem. § 6 Heimarbeitsgesetz (HAG)

Antrag auf Bewilligung der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen
gemäß § 13 Abs. 3 Nr. 2b Arbeitszeitgesetz (ArbZG)

 

Jugendarbeitsschutz

Antrag auf Bewilligung einer gestaltenden Mitwirkung von Kindern
über drei/sechs Jahren gemäß § 6 Abs. 1 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)

Anlage zum Antrag nach § 6 Abs. 1 JArbSchG